Wie gefährlich die AfD wirklich ist

Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen

Dr. Hendrik Cremer
26. August 2024, 19:30 Uhr, Schlachthof Wiesbaden

Dr. Hendrik Cremer

Die Gefahr, die von der AfD ausgeht, wird im öffentlichen Diskurs nicht abgebildet. Die Partei wird verharmlost, indem sie etwa als »rechtspopulistisch« bezeichnet wird. Dabei hat sie sich längst zu einer rechtsextremen Partei entwickelt. Ihre Gewaltbereitschaft wird in der Berichterstattung regelmäßig ausgespart und Vertreter:innen demokratischer Parteien grenzen sich nicht genügend von ihr ab. Cremer zeigt eine Entwicklung, die angesichts der deutschen Geschichte lange nicht für möglich gehalten wurde. Die Strategie der AfD droht aufzugehen, wenn sich der Umgang mit ihr nicht grundlegend wandelt.

Im Gespräch sollen die Demokratiegefährdung durch die extreme Rechte, die Bedingungen für ihren Erfolg sowie Notwendigkeit und Möglichkeit demokratischer Gegenwehr diskutiert werden:

  • Wie real ist die Gefahr, die von der extremen Rechten in Thüringen ausgeht? Was bedeutet eine Machtübernahme von Rechtsextremisten für das Bundesland und für Deutschland?
  • Welche Bedeutung haben die rechtsextreme AfD Thüringen und ihr Vorsitzender Björn Höcke für die Bundespartei? Woran macht sich die Einstufung der AfD Thüringen als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ fest?
  • Welche Ursachen liegen der Stärke der extremen Rechten in Thüringen zugrunde? Warum erhält die AfD in den ostdeutschen Bundesländern so große Zustimmung?
  • Welche Rolle spielt die Strategie einer radikalen „Mosaik-Rechten“? Haben sich im Zusammenspiel von Neonazis, Reichsbürgern, rechtsoffenen verschwörungsideologischen Mobilisierungen und der AfD neue demokratiefeindliche Allianzen gebildet?
  • Welche Rolle spielt der Verfassungsschutz für den Schutz der Demokratie? Der Verfassungsschutz Thüringen hat bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus lange mehr als versagt, die Szene und ihr Terrorpotential unterschätzt und ihr über V-Männer relevante finanzielle Ressourcen verschafft. Was hat sich beim VS Thüringen verändert? Welche ambivalente Rolle spielen Verfassungsschutzämter als „Frühwarnsystem der Demokratie“? 
  • How to defend democracy? Warum muss die Gefahr durch die rechtsextremistische AfD immer wieder aufgezeigt werden? Welche Bedeutung hat die Abgrenzung demokratischer Parteien vom parlamentarischen Rechtsextremismus? Welche Bedeutung kommt der demokratischen Zivilgesellschaft zu?

Dr. Hendrik Cremer ist Jurist und arbeitet beim Deutschen Institut für Menschenrechte. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten gehören Rassismus und Rechtsextremismus. Er ist Autor der Studie „Warum die AfD verboten werden könnte – Empfehlungen an Staat und Politik“ (2023).

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