„Türken in Deutschland sollten die AfD wählen“, sagt Maximilian Krah, ehemaliger Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, in einem TikTok-Video, das sich an türkische Migrant:innen richtet. Sonst würden ihre Kinder in der Schule nämlich zu queeren Menschen „umgedreht“, so Krah weiter, während im Bild eine Regenbogenfahne eingeblendet wird. Mit solchen Kommunikationsstrategien versuchen Teile der AfD, „konservativ“ orientierte türkeistämmige Menschen 
in ihre Echokammern ziehen.

Menschen mit Migrationsgeschichte stellen einen wachsenden Anteil der wahlberechtigten Bevölkerung in Deutschland. Dass sie von den demokratischen Parteien zu wenig angesprochen werden, wird zunehmend von populistischen und rechtsextremen Akteur:innen ausgenutzt. Allen voran von der AfD: Sie umwirbt migrantische Wähler:innen, insbesondere türkei- und russlandstämmige, mit selektiven Botschaften und mit der Instrumentalisierung sozialer, kultureller und religiöser Themen.

Für ihre Strategie entwickelt die Partei spezifische Angebote für die verschiedenen Milieus, welche sich mit der AfD-Programmatik überschneiden. Angedockt wird über autoritäre Grundhaltungen, auch über die Abwertung von Frauen und die Verächtlichmachung von sexueller Vielfalt.

Im digitalen Raum, den die Partei als den entscheidenden „vorpolitischen Raum“ identifiziert, trägt dieses Vorgehen besonders gut. Hier ist die Strategie, mit eigenen Positionen an solchen anzuknüpfen, die in den Communitys bereits geteilt werden. Im Idealfall beginnen sie irgendwann, autonom und authentisch AfD-nahe Inhalte zu produzieren. Wer einmal im „digitalen Bunker“ angekommen ist, findet dann möglicherweise auch den Weg in die Radikalisierung.

Im analogen Raum wird diese Strategie beispielsweise von der AfD-Organisation „Mit Migrationshintergrund für Deutschland“ verfolgt. In deren Vorstand sitzt auch der hessische AfD-Landesvorsitzende Robert Lambrou.

Diese durchaus erfolgreiche Ansprache durch die AfD ist keineswegs Ausdruck einer politischen Öffnung der Partei, sondern eine Strategie neben anderen im Kampf um die Machterlangung.

Das politische Verständnis der AfD von Nation und Zugehörigkeit beruht weiterhin nicht auf staatsbürgerlicher Gleichheit. Ziel der Partei ist eine autoritäre Ordnung, in der gesellschaftliche Zugehörigkeit entlang von Herkunft, Kultur und vermeintlicher Anpassung definiert wird.

Dieses völkische Staatsverständnis – das von Verfassungsschutzbehörden als unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung betrachtet wird – bedeutet in der Konsequenz Ungleichwertigkeit und Ausschluss deutscher Staatsbürger.

Der Soziologe Dr. Özgür Özvatan analysiert diese Dynamiken und zeigt, welche Risiken für die Demokratie entstehen, wenn die Stimmen migrantischer Deutscher von Rechtsaußen politisch instrumentalisiert werden.

Wir fragen Dr. Özgür Özvatan:

• Warum gelingt es der AfD, migrantisches Wählerpotenzial zu erreichen, während sie gleichzeitig immer offensiver Massendeportationen fordert?
• Welche Rolle spielen dabei bestimmte Grundhaltungen von Teilen der migrantischen Wähler:innen?
• Wie können die demokratischen Parteien, die Zivilgesellschaft und migrantische Gruppierungen darauf reagieren?